Maico Patente - ein Überblick

für das was sonst nirgends rein passt :D
hildwol
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Maico Patente - ein Überblick

Beitrag von hildwol » Fr 14. Feb 2020, 08:05

Liebes Forum,
ich habe mir vor einiger Zeit mal über die deutsche / europäische Patentdatenbank die Patent- und Gebrauchsmusterschriften von Maico runtergeladen, habe alles versucht zu finden, was nur mit der Motorradmarke zu tun hat (also Lüfter udgl. weg gelassen).
Insgesamt sind es knapp 20 Schriften (Auslandsanmeldungen lasse ich mal außen vor), die ja irgendwie auch zur alten Markengeschichte gehören.
Deswegen werde ich diese hier mal Stück für Stück reinladen, vielleicht hat ja der eine oder andere Lust, da mal bisschen drin rum zu stöbern.

Ein bisschen BLABLA zu Patenten aber vorab:
Grundsätzlicher Gedanke ist ja, dass man eine Exklusivität von 20 Jahren bekommt, in der man diese Erfindung als Wettbewerbsvorteil nutzen oder auch Lizenzen vergeben kann.
Bedingung für ein Patent ist im Wesentlichen, dass
(1) die Erfindung NEU ist, d.h. nirgendwo anders in Literatur oder als Baumuster zu finden ist
(2) die Erfindung auf eine erfinderische Tätigkeit beruht, also nicht für einen ‚Durchschnittsfachmann‘ naheliegend ist
(3) die Erfindung auch verwertbar ist. Hier ist auch beinhaltet, dass alles an der Erfindung auch so klar beschrieben sein muss, dass sie nachvollzogen werden kann, …der Anmelder muss also komplett ‚Hose runter lassen‘, was es mit der Erfindung auf sich hat.
Und wenn man denn eine Patentanmeldung macht, muss man dem Patentprüfer mithilfe der Anmeldung auch eine gute ‚Story‘ präsentieren, die die oberen Punkte untermauert.

Und das ist aus meiner Sicht auch das Interessante an den (sonst: fürchterlich trocken und auf den ersten Blick: unübersichtlich geschriebenen) Patentanmeldungen.

Hier eine kleine Einführung, wie die Patente (üblicherweise) so geschrieben und zu lesen sind:
Es geht anfangs grundsätzlich um das Technikfeld, um was es überhaupt geht (Typische Formulierungen sind: „Die Erfindung betrifft…“, „Die Erfindung bezieht sich auf…“).
Danach wird der Stand der Technik zum Zeitpunkt der Anmeldung umrissen (Typische Formulierung ist z.B. „Bekannt ist…“)
Und danach kommt dann die eigentliche Neuerung (Typische Formulierung ist: „Die Erfindung bezweckt..“, „Die Erfindung schafft die Möglichkeit..“

Dann folgt in der Regel ein Ausführungsbeispiel, untermauert mit entsprechenden Zeichnungen.

Und letztendlich sind es dann die Ansprüche, die den Schutz darstellen: Konkret sind das die Merkmale, die sich in den Ansprüchen an 'dadurch gekennzeichnet, dass' anschließen.

..was abschließend noch erwähnenswert wäre, ist die Tatsache, dass eine Patenterteilung nicht unbedingt bedeutet, dass die Sache auch wirklich so funktioniert und in Serie umgesetzt wurde.

So, das solls erstmal als Kurzintro reichen, Stück für Stück werde ich in den nächsten Tagen mal an diesem Threat arbeiten.

Schönen Gruß
Wolfgang


Besten Gruß
Wolfgang

hildwol
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Re: Maico Patente - ein Überblick

Beitrag von hildwol » Fr 14. Feb 2020, 08:16

..die Packtaschenhalterung: DE1794084U von 1959

Hier ein Patent (ne falsch: 'nur' ein Gebrauchsmuster, ..eine etwas schwächere Form eines Patentes), in dem es um die von der M250B bekannten Packtaschenhalterung geht:
Bild zu 1794084.jpg
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Anspruch 1 zu 1794084.JPG
Anspruch 1 zu 1794084.JPG (121.58 KiB) 568 mal betrachtet
Das das so alles funktioniert, wissen ja die M250B Fahrer, ich find die Lösung echt gut & praktisch

Gruß
WOlfgang
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DE1794084U_Halterung für abnehmbare Behälter.pdf
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hildwol
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Re: Maico Patente - ein Überblick

Beitrag von hildwol » Fr 14. Feb 2020, 08:20

..der Griff am Rahmen: DE1719254 von 1956 (Gebrauchsmuster)

Ebenfalls von der M250B bekannt und dort eingesetzt.
Bild zu 1719254.jpg
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Anspruch 1 zu 1719254.JPG
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hildwol
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Re: Maico Patente - ein Überblick

Beitrag von hildwol » Fr 14. Feb 2020, 12:59

Tachometerwellenkupplung: DE879924 von 1951
Bild zu 879924.jpg
Bild zu 879924.jpg (24.17 KiB) 546 mal betrachtet
Anspruch 1 zu 879924.JPG
Anspruch 1 zu 879924.JPG (71.86 KiB) 546 mal betrachtet

Ist mir so im wirklichen Leben noch nie untergekommen, ...hab aber auch nie ernsthaft drauf geachtet.
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hildwol
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Re: Maico Patente - ein Überblick

Beitrag von hildwol » Fr 14. Feb 2020, 13:06

Fahrgestell für einspurige Kraftfahrzeuge: DE882812
Bild zu 882812.jpg
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Anspruch 1 zu 882812C.JPG
Anspruch 1 zu 882812C.JPG (44.7 KiB) 546 mal betrachtet
..hier müssen die Roller-Experten ran, ob das so mal eingesetzt wurde..
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DE882812C_Fahrgestell.pdf
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Re: Maico Patente - ein Überblick

Beitrag von hildwol » Fr 14. Feb 2020, 13:11

Fußschalteinrichtung für Getriebe an Motorrädern und Motorrollern: DE929467 von 1952
Bild zu D929467.jpg
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Anspruch 1 zu 929467b.JPG
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Re: Maico Patente - ein Überblick

Beitrag von hildwol » Fr 14. Feb 2020, 13:14

Verkleidungsbefestigung: DE956465 von 1955

..wieder ein Roller-Thema
Bild zu 956465.jpg
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Anspruch 1 zu 956465C.JPG
Anspruch 1 zu 956465C.JPG (59.63 KiB) 546 mal betrachtet
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DE956465C_Verkleidungsbefestigung.pdf
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Re: Maico Patente - ein Überblick

Beitrag von hildwol » Fr 14. Feb 2020, 13:17

Halterung Kabelzugseil: DE961597 von 1955
Bild zu 961597.jpg
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Anspruch 1 zu 961597c.JPG
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DE961597C_Halterung Kabelzugseil.pdf
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Re: Maico Patente - ein Überblick

Beitrag von hildwol » Fr 14. Feb 2020, 13:19

Luftführung Vergaser: DE966155 von 1951
Bild zu 966155.jpg
Bild zu 966155.jpg (27.9 KiB) 545 mal betrachtet
Anspruch 1 zu 966155c.JPG
Anspruch 1 zu 966155c.JPG (85.71 KiB) 545 mal betrachtet
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DE966155B_Luftführung Vergaser.pdf
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Re: Maico Patente - ein Überblick

Beitrag von hildwol » Fr 14. Feb 2020, 13:22

Scheibenbremse: DE1475398 von 1965
(ist nur eine Offenlegungsschrift des Patentes, ggf nicht erteilt?)
bild zu 1475398.jpg
bild zu 1475398.jpg (19.99 KiB) 545 mal betrachtet
Anspruch 1 zu 1475398.JPG
Anspruch 1 zu 1475398.JPG (148.42 KiB) 545 mal betrachtet
Dateianhänge
DE1475398A1_Scheibenbremse.pdf
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